Kategorie: Allgemein

Mein aktueller Beitrag im österreichischen Freilich-Magazin

Mein Werbe-Flyer zum Download!

Verehrte Freunde alternativer Politik!
Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 22. März nähert sich mit großen Schritten. Wie Sie auch auf meinen Social-Media-Auftritten nachverfolgen können, bin ich bereits bei zahlreichen Wahlkampfveranstaltungen aktiv – nahezu jeden Tag finden in unserem Bundesland Auftritte, Infostände und Vortragsabende mit mir statt. Aber natürlich werben ich und mein Team auch mit Flugblättern. Meinen aktuellen Werbeflyer finden Sie hier zum Download! In gedruckter Form wird er natürlich rege in Koblenz und Umgebung verteilt. Haben auch Sie noch einen Freund oder Freundin, einen Kollegen oder Kollegin oder ein Familienmitglied, das noch nicht ganz von uns überzeugt ist? Verbreiten Sie einfach meinen Werbeflyer als PDF-Dokument! Wir benötigen jede Stimme, um den Etablierten mit einer möglichst großen Fraktion im Landtag Paroli bieten zu können!
Beste Grüße,
Ihr Joachim Paul

Verehrte Freunde alternativer Politik!
„Aktien im Kopf“ ist im Meer der sozialen Medien eine wahre Institution. Der Youtuber Kolja Barghoorn, der Mann hinter „Aktien mit Kopf, der ursprünglich mit Aktientipps bekannt wurde, kritisiert seit einiger Zeit auch die politischen Vorgänge in Deutschland. Sein YouTube-Format, in dem er manchmal mehrfach täglich auf Widersprüche, Skandale und mögliche alternative Ansichten hinweist, hat mittlerweile mehr als 714.000 Abonnenten. Das heißt, er erreicht täglich mehr Leute als so manche große Tageszeitung. Gestern hatte ich die Ehre, meinen Fall – den Ausschluß von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen – ausführlich zu schildern. Das Video finden Sie hier!
Beste Grüße, Ihr
Joachim Paul

Verehrte Freunde alternativer Politik!
Die kürzlich gegründete Jugendorganisation der AfD, die Generation Deutschland, macht bereits früh mit einer starken Präsenz auf sich aufmerksam. Am Freitag, 13. Februar, bietet sich die Gelegenheit, die neue Organisation auch in Koblenz persönlich kennenzulernen und einen direkten Eindruck von ihren Zielen und Positionen zu gewinnen. Der Bundesvorsitzende Jean-Pascal Hohm sowie die Verantwortlichen aus Rheinland-Pfalz sowie weitere Verantwortliche stehen dabei für Fragen und Gespräche zur Verfügung. Wer Interesse hat, um 19 Uhr dabei zu sein, meldet sich unter der E-Mail info@afd-koblenz.de rechtzeitig an!
Beste Grüße,
Ihr Joachim Paul

Verehrte Freunde alternativer Politik!

kürzlich durfte ich das erste kommunalpolitische Forum unserer AfD in Berlin eröffnen. Natürlich war es mir ein besonderes Anliegen über die Ludwigshafener Wahlposse zu berichten. Die Entscheidung, mich wegen angeblicher Zweifel an meiner Verfassungstreue nicht zur Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen zuzulassen, war ein politischer Skandal, der nach wie vor landauf, landab gerade in Parteikreisen für ein ausgeprägtes Interesse sorgt.

Wie Carolin Bachmann, die kommunalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion zudem richtig betonte: Der Bund entwickelt Ideologieprojekte, deren Kosten die Kommunen tragen müssen. Wir werden das ändern. Unsere Aufgabe ist es, die Kommunen von den Fesseln des Bundes zu befreien – und der Weg dahin führt über starke AfD-Kommunalpolitik vor Ort. Ich bin überzeugt: Unsere stetige Verankerung auf kommunaler Ebene wird auf Dauer nicht zu verhindern sein, und undemokratische Wahlausschlüsse – wie jetzt in Ludwigshafen – sind letztlich nur ein Zeichen der Hilfslosigkeit der etablierten Parteien!

Beste Grüße, Ihr

Joachim Paul

P.S. Die Veranstaltung ist auf YouTube dokumentiert und kann hier abgerufen werden!

Verehrte Freunde alternativer Politik!

Verehrte Freunde alternativer Politik!

Gelegentlich wird mir zum Vorwurf gemacht, Mitglied einer Studentenverbindung, nämlich einer Burschenschaft zu sein. Seltsamerweise werden andere Politiker in den seltensten Fällen auf private Mitgliedschaften in Gewerkschaften, der Roten Hilfe, anderen Lobbygruppen oder sogar der Antifa angesprochen. Aber wir von der AfD kennen das zu Genüge. Bei uns wird mittels der Kontaktschuld versucht, Belastendes zu generieren.

Verehrte Freunde alternativer Politik!

Wer die Mainstreammedien kritisiert, wird oft selbst kritisiert. Wie könne man nur die angeblich so seriösen, unabhängigen und neutralen Medien kritisieren. Diese seien im Gegensatz zu alternativen Medien professionell arbeitend. Das ist natürlich nicht immer so und als AfD-Politiker hat man häufig genug negative Erfahrungen mit den sogenannten Leitmedien gemacht. Und so kann auch ich ein Beispiel nennen, das zeigt, dass die oben erwähnte Presse mittlerweile selbst bei sich abschreibt, sich nicht vergewissert, ob Vorwürfe, die sie reproduziert, überhaupt stimmen. Man ergözt sich an angeblichen Negativ-Nachrichten – obwohl sie nachweislich eine falsche Tatsachenbehauptung darstellen. Zufall?

„Aber es steht doch in der Zeitung?“
Allein die Tatsache, dass immer wieder Mainstreammedien den Vorwurf vorschnell kopieren, mich oder den Landesvorstand aber nicht fragen, was daran wahr ist, zeigt die skandalöse Arbeitsweise vieler Medien, die den Vorwurf ungeprüft von anderen Medien übernehmen. Aber wer Abschreiber in der hohen Politik nicht kritisiert, ist vielleicht selbst ein übler Abschreiber!

Fakten statt Meinungsmache!
Fakt ist: Wie der stellvertretende Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Bernd Schattner mir jüngst für den Rechtsstreit in der Sache „Ludwigshafener Wahlposse“ nochmals ausdrücklich bestätigte: Ich habe keine Ämtersperre für ein Okay-Zeichen, das angeblich ein mir nicht bekanntes White-Power-Zeichen gewesen sein soll, erhalten! Erste Zeitungen – wie beispielsweise die FAZ – haben das bereits korrigiert. Andere Medien werden in Zukunft von meinem Rechtsbeistand abgemahnt!

Beste Grüße, Ihr

Joachim Paul

Verehrte Freunde alternativer Politik!

Wie Sie vermutlich in den Medien verfolgt haben, habe ich in den vergangenen Wochen erleben müssen, wie demokratische Grundsätze in Ludwigshafen mit Füßen getreten wurden. Wie bereits zuvor an dieser Stelle berichtet, hat man entschieden, meine Kandidatur mit administrativen Mitteln zu verhindern. Der dortige Wahlausschuss stützte sich dabei auf ein „Dossier“ des Verfassungsschutzes, das voller Mutmaßungen, Schuldzuweisungen und aus dem Zusammenhang gerissener Zitate steckt. Das hat mit einer sachlichen Prüfung nichts zu tun, sondern mit politischer Einflussnahme, die den Bürgerinnen und Bürgern ihre Wahlfreiheit nimmt.

Dass Gerichte meinen Eilantrag und später auch meine Beschwerde abgelehnt haben, zeigt mir, wie groß die Bereitschaft ist, im Zweifel Grundrechte hintanzustellen. Man beruft sich darauf, dass keine Zeit zur Prüfung bleibe, akzeptiert aber gleichzeitig, dass ich gar nicht mehr antreten darf. Damit werden elementare demokratische Rechte einem angeblichen Zeitdruck geopfert. Wer so handelt, macht sich mitschuldig daran, dass die Wahl in Ludwigshafen ohne echte Alternative stattfindet.

Die Vorwürfe, ich sei verfassungsfeindlich, halte ich für ein durchsichtiges Manöver. Ich setze mich für politische Veränderung ein, aber auf dem Boden der Demokratie. Wer angeblich kritische Kontakte oder Meinungsäußerungen als Beleg für das Gegenteil hinstellt, der will nicht prüfen, sondern diskreditieren. Das eigentliche Ziel ist, missliebige Rivalen aus dem politischen Diskurs zu verbannen.

Auch die mediale Begleitung, insbesondere des öffentlichrechtlichen Rundfunks, war in Teilen einseitig. Anstatt kritisch zu hinterfragen, haben gewisse Redaktionen die Argumente der Behörden fast ungefiltert übernommen. Das schwächt nicht nur meine Position, sondern auch das Vertrauen der Menschen in eine unabhängige Presse. Wer immer nur das offizielle und vorgegebene Narrativ wiedergibt, betreibt nicht Aufklärung, sondern Stimmungsmache. Dagegen hat mich sehr gefreut, dass die alternativen Medien bis hin zur WELT über den Fall regelmäßig objektiv und neutral berichtet haben. Zwei positive Beispiele finden Sie stellvertretend für die zahlreichen Interviews, die ich geben durfte, hier:

Interview mit dem österreichischen Magazin „ZurZeit“ und Interview in der Zeitung des Demokratischen Widerstands

Ich werde weitere juristische Schritte prüfen, notfalls auch vor dem Bundesverfassungsgericht. Denn es geht nicht nur um mich, sondern um eine Frage von grundsätzlicher Bedeutung: Soll es in Deutschland möglich sein, dass Behörden und konkurrierende Parteien darüber bestimmen, wer sich überhaupt zur Wahl stellen darf? Oder gilt weiterhin das Recht der Bürgerinnen und Bürger, frei zu entscheiden, wen sie wählen wollen?

Zu all dem werde ich am Samstag, 13. September, im Gemeinschaftshaus Ruchheim sprechen. Die Veranstaltung, siehe Bild, beginnt um 14 Uhr. Anmeldungen bitte an: vorstand@afd-ludwigshafen.de!

Beste Grüße, Ihr

Joachim Paul