Verehrte Freunde alternativer Politik!
kürzlich durfte ich das erste kommunalpolitische Forum unserer AfD in Berlin eröffnen. Natürlich war es mir ein besonderes Anliegen über die Ludwigshafener Wahlposse zu berichten. Die Entscheidung, mich wegen angeblicher Zweifel an meiner Verfassungstreue nicht zur Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen zuzulassen, war ein politischer Skandal, der nach wie vor landauf, landab gerade in Parteikreisen für ein ausgeprägtes Interesse sorgt.
Umso stärker war das Signal, das von dieser Veranstaltung ausgeht: Rund 450 AfD-Kommunalpolitikerinnen und -politiker aus ganz Deutschland bereiteten mir einen überwältigenden Empfang. Als Stephan Brandner mich als „Oberbürgermeister der Herzen“ begrüßte, wusste ich: Wir sind noch lange nicht am Ende dieses Weges, ich werde alles daransetzen, dass diese Wahl wiederholt wird. Selbst die ansonsten recht kritische „Rheinpfalz“ kam nicht umhin zu schreiben: „AfD-Kommunalpolitiker feiern Joachim Paul“.
In meiner Rede hob ich besonders auf den SPD-Innenminister Lars Ebling und die ehemalige SPD-Genossin und nun ehemalige Bürgermeisterin von Ludwigshafen, Jutta Steinruck, ab. Ich erklärte unter anderem, warum ich der Auffassung bin, dass Ebling und Steinruck hinter den Kulissen zusammengearbeitet haben, um mich in der Dunkelkammer des Wahlausschusses politisch auszuschalten. Dabei ging der Schuss im wahrsten Sinne des Wortes nach hinten los: Ein Wahlbeteiligung von unter 30 Prozent und etwa 10 Prozent ungültige Stimmen – und letzten Endes ein liberaler CDU-Kandidat, der gerade einmal von unter 15 Prozent der Wahlberechtigten zum Bürgermeister gewählt wurde. Das kann man nicht gerade als besonders demokratisch bezeichnen, die Bürger und Bürgerinnen sind nun einmal nicht dumm!
Festzuhalten bleibt: Wenn ich mir die Wahlergebnisse der AfD in der Pfalz ansehe, besonders in Ludwigshafen, sehe ich eine starke, wachsende Basis. Ludwigshafen leidet unter Vermüllung, Verfall, rotem Filz und einer außer Kontrolle geratenen Einwanderungssituation. Deshalb sprechen wir intern längst von der „sächsischen Pfalz“.
Ich bin jedenfalls dafür dankbar, dass ich vor 450 Parteifreunden referieren durfte. Dieses kommunalpolitische Forum war für uns alle ein Signal des Aufbruchs.
Wie Carolin Bachmann, die kommunalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion zudem richtig betonte: Der Bund entwickelt Ideologieprojekte, deren Kosten die Kommunen tragen müssen. Wir werden das ändern. Unsere Aufgabe ist es, die Kommunen von den Fesseln des Bundes zu befreien – und der Weg dahin führt über starke AfD-Kommunalpolitik vor Ort. Ich bin überzeugt: Unsere stetige Verankerung auf kommunaler Ebene wird auf Dauer nicht zu verhindern sein, und undemokratische Wahlausschlüsse – wie jetzt in Ludwigshafen – sind letztlich nur ein Zeichen der Hilfslosigkeit der etablierten Parteien!
Beste Grüße, Ihr
Joachim Paul
P.S. Die Veranstaltung ist auf YouTube dokumentiert und kann hier abgerufen werden!