Autor: Now ebo

Verehrte Freunde alternativer Politik!

Verehrte Freunde alternativer Politik!

Gelegentlich wird mir zum Vorwurf gemacht, Mitglied einer Studentenverbindung, nämlich einer Burschenschaft zu sein. Seltsamerweise werden andere Politiker in den seltensten Fällen auf private Mitgliedschaften in Gewerkschaften, der Roten Hilfe, anderen Lobbygruppen oder sogar der Antifa angesprochen. Aber wir von der AfD kennen das zu zur Genüge. Bei uns wird mittels der Kontaktschuld versucht, Belastendes zu generieren.

Verehrte Freunde alternativer Politik!

Wer die Mainstreammedien kritisiert, wird oft selbst kritisiert. Wie könne man nur die angeblich so seriösen, unabhängigen und neutralen Medien kritisieren. Diese seien im Gegensatz zu alternativen Medien professionell arbeitend. Das ist natürlich nicht immer so und als AfD-Politiker hat man häufig genug negative Erfahrungen mit den sogenannten Leitmedien gemacht. Und so kann auch ich ein Beispiel nennen, das zeigt, dass die oben erwähnte Presse mittlerweile selbst bei sich abschreibt, sich nicht vergewissert, ob Vorwürfe, die sie reproduziert, überhaupt stimmen. Man ergözt sich an angeblichen Negativ-Nachrichten – obwohl sie nachweislich eine falsche Tatsachenbehauptung darstellen. Zufall?

„Aber es steht doch in der Zeitung?“
Allein die Tatsache, dass immer wieder Mainstreammedien den Vorwurf vorschnell kopieren, mich oder den Landesvorstand aber nicht fragen, was daran wahr ist, zeigt die skandalöse Arbeitsweise vieler Medien, die den Vorwurf ungeprüft von anderen Medien übernehmen. Aber wer Abschreiber in der hohen Politik nicht kritisiert, ist vielleicht selbst ein übler Abschreiber!

Fakten statt Meinungsmache!
Fakt ist: Wie der stellvertretende Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Bernd Schattner mir jüngst für den Rechtsstreit in der Sache „Ludwigshafener Wahlposse“ nochmals ausdrücklich bestätigte: Ich habe keine Ämtersperre für ein Okay-Zeichen, das angeblich ein mir nicht bekanntes White-Power-Zeichen gewesen sein soll, erhalten! Erste Zeitungen – wie beispielsweise die FAZ – haben das bereits korrigiert. Andere Medien werden in Zukunft von meinem Rechtsbeistand abgemahnt!

Beste Grüße, Ihr

Joachim Paul

Verehrte Freunde alternativer Politik!

Wie Sie vermutlich in den Medien verfolgt haben, habe ich in den vergangenen Wochen erleben müssen, wie demokratische Grundsätze in Ludwigshafen mit Füßen getreten wurden. Wie bereits zuvor an dieser Stelle berichtet, hat man entschieden, meine Kandidatur mit administrativen Mitteln zu verhindern. Der dortige Wahlausschuss stützte sich dabei auf ein „Dossier“ des Verfassungsschutzes, das voller Mutmaßungen, Schuldzuweisungen und aus dem Zusammenhang gerissener Zitate steckt. Das hat mit einer sachlichen Prüfung nichts zu tun, sondern mit politischer Einflussnahme, die den Bürgerinnen und Bürgern ihre Wahlfreiheit nimmt.

Dass Gerichte meinen Eilantrag und später auch meine Beschwerde abgelehnt haben, zeigt mir, wie groß die Bereitschaft ist, im Zweifel Grundrechte hintanzustellen. Man beruft sich darauf, dass keine Zeit zur Prüfung bleibe, akzeptiert aber gleichzeitig, dass ich gar nicht mehr antreten darf. Damit werden elementare demokratische Rechte einem angeblichen Zeitdruck geopfert. Wer so handelt, macht sich mitschuldig daran, dass die Wahl in Ludwigshafen ohne echte Alternative stattfindet.

Die Vorwürfe, ich sei verfassungsfeindlich, halte ich für ein durchsichtiges Manöver. Ich setze mich für politische Veränderung ein, aber auf dem Boden der Demokratie. Wer angeblich kritische Kontakte oder Meinungsäußerungen als Beleg für das Gegenteil hinstellt, der will nicht prüfen, sondern diskreditieren. Das eigentliche Ziel ist, missliebige Rivalen aus dem politischen Diskurs zu verbannen.

Auch die mediale Begleitung, insbesondere des öffentlichrechtlichen Rundfunks, war in Teilen einseitig. Anstatt kritisch zu hinterfragen, haben gewisse Redaktionen die Argumente der Behörden fast ungefiltert übernommen. Das schwächt nicht nur meine Position, sondern auch das Vertrauen der Menschen in eine unabhängige Presse. Wer immer nur das offizielle und vorgegebene Narrativ wiedergibt, betreibt nicht Aufklärung, sondern Stimmungsmache. Dagegen hat mich sehr gefreut, dass die alternativen Medien bis hin zur WELT über den Fall regelmäßig objektiv und neutral berichtet haben. Zwei positive Beispiele finden Sie stellvertretend für die zahlreichen Interviews, die ich geben durfte, hier:

Interview mit dem österreichischen Magazin „ZurZeit“ und Interview in der Zeitung des Demokratischen Widerstands

Ich werde weitere juristische Schritte prüfen, notfalls auch vor dem Bundesverfassungsgericht. Denn es geht nicht nur um mich, sondern um eine Frage von grundsätzlicher Bedeutung: Soll es in Deutschland möglich sein, dass Behörden und konkurrierende Parteien darüber bestimmen, wer sich überhaupt zur Wahl stellen darf? Oder gilt weiterhin das Recht der Bürgerinnen und Bürger, frei zu entscheiden, wen sie wählen wollen?

Zu all dem werde ich am Samstag, 13. September, im Gemeinschaftshaus Ruchheim sprechen. Die Veranstaltung, siehe Bild, beginnt um 14 Uhr. Anmeldungen bitte an: vorstand@afd-ludwigshafen.de!

Beste Grüße, Ihr

Joachim Paul

Verehrte Freunde alternativer Politik!

Am 5. August 2025 hat der Wahlausschuss der Stadt Ludwigshafen meinen Antrag auf Zulassung zur Oberbürgermeisterwahl in der Industriestadt mit der Begründung abgelehnt, dass Zweifel an meiner Verfassungstreue bestünden. Der Wahlausschuss berief sich auf ein Dossier des Innenministeriums aus Mainz, das Aussagen von mir zusammenfasst und Zweifel an meinem Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung aufkommen lässt. Der Haken: Zahlreiche Kommentatoren halten das, was vom Verfassungsschutz vorgebracht wird, für eine „reichlich dünne Suppe“! Zum Beispiel wirft man mir Dinge vor, die gar nicht stimmen. Oder dass ich Filme und Sagen (Nibelungensage) rezensiere. Aber offenbar hat der Verfassungsschutz nichs gegen mich in der Hand, das entsprechende Schreiben ist substanzlos. Kein Wunder, ich habe mich noch nie gegen unsere Demokratie gestellt!

Erfreulicherweise hat das Vorgehen des Ludwigshafener Wahlausschusses zu zahlreichen Medienberichten geführt. Zwar fällt auf, dass im etablierten Blätterwald sehr zurückhaltend berichtet wird. Denn Wahlverhinderungen geißelt man lieber in anderen Staaten. Aber eine Phalanx an alternativen Medien berichtete, zudem beispielsweise auch die WELT und auch die BILD-Zeitung. Und nicht nur Persönlichkeiten des eigenen politischen Lagers kritisierten den Vorgang als undemokratisch, auch Verfassungsrechtler wie Volker Boehme-Neßler, Politiker wie Wolfgang Kubicki, Kommentatoren wie Jan Fleischhauer vom Focus, Professoren wie Norbert Bolz, Medienrechtler wie Joachim Steinhöfel und politische Rivalen wie Boris Palmer kritisierten das konzertierte Vorgehen des Wahlausschusses und des Verfassungsschutzes Rheinland-Pfalz. Besonders thematisiert haben das undemokratische Vorgehen gegen mich die Medien Nius und Apollo News, aber auch zahlreiche Influencer und Videoblogger auf YouTube.

Verehrte Freunde alternativer Politik!

Die Gewalt gegen Frauen hat sich insbesondere in Koblenz und Ludwigshafen deutlich verschärft. Meine zwei Anfragen haben hunderte Fälle pro Jahr zu Tage gefördert, in LU sind es sogar deutlich über 1000. Die Antworten hatte ich auch der „Rhein-Zeitung“ und dem „Mannheimer Morgen“ zugeleitet.

Bis heute keine Berichterstattung! Die nackten Zahlen stören offenkundig gewisse Narrative – vor den wichtigen OB-Wahlen in der zweit- bzw. drittgrößten Stadt des Landes.

Gut, dass Freilich – ein alternatives Medium berichtet: „Laut Polizeilicher Kriminalstatistik wurden im Jahr 2024 1.772 weibliche Opfer erfasst. Das sind geringfügig mehr als in den beiden Vorjahren: 1.642 im Jahr 2023 und 1.639 im Jahr 2022. Besonders betroffen waren Taten gegen die persönliche Freiheit sowie Rohheitsdelikte. Mit 1.621 Fällen machten sie im Jahr 2024 den Großteil aus.

Besonders auffällig ist der Anteil ausländischer Tatverdächtiger: Im Jahr 2024 lag dieser bei 636 von insgesamt 1.345 erfassten Tatverdächtigen, was einem Anteil von rund 47,3 Prozent entspricht. Damit ist knapp die Hälfte der Personen, die einer Gewalttat gegen eine Frau verdächtigt werden, nichtdeutscher Herkunft„.

Und hier berichtet Freilich über Koblenz:

Besonders auffällig ist der Anstieg der Zahl der Messerangriffe in den letzten drei Jahren. Während 2022 kein einziger Angriff mit einem Messer verzeichnet wurde, stieg die Zahl 2023 auf einen Vorfall an und erreichte 2024 mit sechs Fällen ein vorläufiges Hoch. Auch der Einsatz von Schusswaffen ist präsent: In allen drei Jahren wurden jeweils drei Fälle registriert, wobei 2024 zwei Mal tatsächlich geschossen wurde“.

„Im Jahr 2024 waren 226 der insgesamt 708 Beschuldigten Ausländer, was etwa 32 Prozent entspricht. Bereits in den Vorjahren lag der Anteil mit 33,5 Prozent (2023) beziehungsweise 30 Prozent (2022) auf einem vergleichbaren Niveau„.

Jede Tat ist eine zuviel, völlig egal, wo der Täter herkommt. Aber die Zahlen belegen: die Massenzuwanderung hat die Sicherheitslage für unsere Frauen drastisch verschärft.

Unsere Großstädte sind nicht mehr sicher! Aber keine Angst, der rote Innenminister Ebling (SPD) handelt: AfD-Mitglieder sollen nicht mehr Landesbeamte werden dürfen!

Bitte verbreiten Sie die Artikel!

Und unterstützen Sie das Freilich-Magazin. Oder die Frauengruppe „Lukreta“ (Bild).

Beste Grüße, Ihr

Joachim Paul

In einem Interview mit dem Mannheimer Morgen erläutere ich, warum ich als OB-Kandidat der AfD in Ludwigshafen kandidiere. Ich begründe meine Kandidatur unter anderem mit dem Wunsch nach grundsätzlichem politischen Wandel – auch und gerade in Ludwigshafen. Die Stadt ist meiner Meinung nach in einer Krise, natürlich verursacht – wie überall in der Republik – durch die etablierten Parteien. Und natürlich kündige ich eine restriktivere Migrationspolitik an, aber eben nicht nur das, sondern ebenso Veränderungen der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, auch im Bewußtsein, dass die Wirtschaft in allen Belangen zu unterstützen ist, sonst ist der Industriestandort Deutschland Geschichte. Eine Binsenwahrheit, die aber noch nicht einmal die Union verinnerlicht. Zudem kritisiere ich auch das Bürgergeld als „leistungsloses Einkommen“, das insbesondere ausländische Staatsbürger anzieht – ein Fehlanreiz. Aber lesen Sie selbst!

Das Interview ist als PDP-Dokument abrufbar hier!

Beste Grüße, Ihr

Joachim Paul
(Bildquelle: Screenshots aus dem Mannheimer Morgen)

Ein brandheißes Interview mit Gerald Otten (MdB)

Am 21. September haben die Bürger in Koblenz und Ludwigshafen eine echte Wahl: Markus Meixner und ich sind die glaubwürdige und patriotische Alternative zu Verschuldung, Massenzuwanderung ins Bürgergeld, Vermüllung, Chaos und eine träge, ineffiziente Verwaltung.

Wir rücken den Normalbürger wieder in den Fokus kommunaler Politik, die Altparteien wollen sich lieber weiter leidenschaftlich um jene kümmern, die jeden Tag Ansprüche anmelden und fordern statt beizutragen. Sie haben deshalb gerade in unseren Großstädten abgewirtschaftet. Und zwar alle!

Unterstützen Sie unseren Wahlkampf, der schon bald in die heiße Phase geht und die Altparteien kreativ überflügeln wird, mit einer kleinen Spende! Jeder auch kleine Betrag hilft uns! Eine Spendenquittung wird ausgestellt!

AfD Ludwigshafen: DE 97 5455 0010 01 93 3237 22

AfD Koblenz: DE34 5705 0120 0000 2235 45